Bei einer Pressekonferenz im Zuge der Arbeitsklausur im Althof Retz präsentierte heute die Volkspartei Niederösterreich rund um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die neue Frühjahrskampagne „So funktioniert Niederösterreich“. Zum Jahresbeginn wurden die thematischen Schwerpunkte der kommenden Monate festgelegt. Dabei steht die breite Mehrheit der Mitte der Gesellschaft im Mittelpunkt der Politik der Volkspartei Niederösterreich.
„Viele sprechen mit dem Blick auf 2024 von einem Super-Wahljahr. Wir in Niederösterreich dagegen sehen 2024 vielmehr als ein Super-Arbeitsjahr. Es ist für uns ein Jahr, in dem wir nach vorne schauen und an der Zukunft arbeiten. Die Entwicklungen der letzten Jahre haben weltweit dazu geführt, dass die politischen Ränder immer lauter werden und dass die extremen Ansichten und Positionen der Ränder immer mehr den öffentlichen Diskurs dominieren. Diese extremen Ansichten haben aber immer weniger mit den echten Anliegen der breiten Mehrheit der Bevölkerung zu tun. Die breite Mehrheit der Mitte der Bevölkerung stoßen diese Scheindebatten der extremen Ränder immer mehr ab. Sie fühlen sich immer weniger gehört und verstanden. Es liegt im Wesen der Volkspartei Niederösterreich, die breite Mitte der Bevölkerung zu vertreten – und zwar sozial ausgewogen. Mit ‚So funktioniert Niederösterreich‘ sagen wir ganz einfach, wie es ist – bei uns in Niederösterreich. Und wie wir dafür sorgen, dass unser Land auch in Zukunft so lebens- und liebenswert bleibt. Was heißt das konkret? Traditionen, Ehrenamt und unsere Volkskultur sind das Fundament unserer Landesidentität. Und gerade mit dem Blick auf die Integration tun wir gut daran, unsere Kultur nicht aus falsch verstandener Toleranz zu verleugnen. Wir achten aufeinander, wir setzen uns füreinander ein. Die breite Mehrheit der Landsleute will kein Land der Extreme, sie wollen ein Land, das funktioniert. Und wir sorgen dafür. Heute und auch in Zukunft“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
„Wir sind die Partei der Mitte, und wir sind auch dort, wo vorne ist. Denn wir sind das Land mit dem meisten Ökostrom und mit der größten CO2-Einsparung: Seit 2005 sind die Emissionen um 25% gesunken und die Wirtschaft um 25% gewachsen. So funktioniert Niederösterreich: Wir unterstützen die Wirtschaft & schützen die Umwelt. Vorne ist Niederösterreich auch beim Bodenschutz. Manche wollen immer neue Eigentums- od. Häuslbauer-Steuern, andere wollen die Wirtschaft abwürgen. Beides wird nicht funktionieren, nicht mit uns! Wir sind gegen unnötigen Bodenverbrauch und für eine Weiterentwicklung mit Maß und Ziel“, so LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf.
„Niederösterreich ist ein Familienland. Wir bauen für unsere Kinder gerade eines der besten Kinderbetreuungsangebote von ganz Europa auf. Zum Beispiel mit dem Kindergarten ab zwei Jahren im ganzen Land. So funktioniert Niederösterreich. Ein Land, in dem Familien die Wahlfreiheit haben und Kinder gut betreut sind. Im Herbst 2022 hat das Land Niederösterreich mit der blau-gelben Betreuungsoffensive das größte familienpolitische Projekt in der Geschichte des Bundeslandes ausgerufen. Im kommenden September startet mit der Aufnahme von 2-Jährigen im Kindergarten der größte Schritt des 5-Punkte-Programms. Die Öffnung der Kindergärten für Zweijährige ist ein Angebot im Sinne der Wahlfreiheit für die Eltern und zur Schließung der Karenzlücke. Kindergärten sind die erste Bildungs- und Betreuungseinrichtung für unsere Kinder. Dementsprechend verdienen unsere Pädagoginnen und Pädagogen sowie die Betreuerinnen und Betreuer meine höchste Wertschätzung. Mein besonderer Dank gilt auch allen Gemeinden, die bereits an der Umsetzung oder Planung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen im Sinne der Familien in Niederösterreich arbeiten“, so Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister.
„In schwierigen Zeiten braucht es eine verlässliche Politik. Vor allem aber braucht es eine Finanzpolitik mit Weitblick und Vernunft. Es braucht ein Landesbudget, das den Menschen Sicherheit und Stabilität gibt. Im Jahr 2024 werden wir einen Nettofinanzierungssaldo von 480 Millionen Euro ausweisen. Wir verfolgen mit diesem Budget klare Ziele: Werte schützen und Wohlstand wahren, aber auch an die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder zu denken, damit auch die nächsten Generationen Chancen vorfinden und diese nutzen können. Dafür stehen wir als Volkspartei, so funktioniert Niederösterreich“, so Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko.
„Leider verlieren immer mehr Menschen das Vertrauen in die Politik und Demokratie. Als Landtagspräsident versuche ich mit einigen Initiativen den Menschen die Vorteile und Funktionsweise unserer parlamentarischen Demokratie näherzubringen: So haben allein im vergangenen Jahr mehr als 11.800 Schülerinnen und Schüler beim Kinder- bzw. Berufsschullandtag teilgenommen und dabei die Bedeutung demokratischer Prozesse spielerisch erfahren. Da es mir wichtig ist, dass schon Kindern und Jugendliche waschechte Demokraten werden, werden wir unsere demokratiepolitischen Bildungsprogramme in gewohnter Art und Weise fortsetzen“, informiert Landtagspräsident Karl Wilfing über die beiden Demokratie-Workshops „Kinderlandtag“ und „Berufsschullandtag“.
„Unser Arbeitsübereinkommen trägt das Motto: ,Niederösterreich weiterbringen’. Und wenn wir auf die ersten 10 Monate Arbeit zurückblicken, dann sehen wir: Ehrliche und ernsthafte Zusammenarbeit ist das erfolgreiche Mittel, um unser Land weiterzubringen. In Wirklichkeit sieht man daran – so funktioniert Niederösterreich. Und ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass auch andere auf diesen Weg einschwenken. Denn was unser Land jedenfalls nicht weiterbringt: Mit billigen populistischen Versuchen, politisches Kleingeld zu wechseln. So funktioniert Niederösterreich Gott sei Dank nicht“, so Klubobmann Jochen Danninger.
„Wir sehen es deutlich: Unser Land funktioniert – getragen von der breiten Mitte der Gesellschaft. Mit unserer Kampagne ‚So funktioniert Niederösterreich‘ werden wir genau die Mehrheit der Mitte in den Vordergrund stellen: jene Menschen, die dafür sorgen, dass unser Land auch in Zukunft so lebens- und liebenswert bleibt. Auf unserer neuen Webseite ‚unsere-mitte.at‘ zeigen wir, wie gut Niederösterreich funktioniert. Aber auch wer dafür verantwortlich ist, dass Niederösterreich so gut funktioniert. Das sind unter anderem auch die vielen Ehrenamtlichen, die sich im ganzen Land freiwillig engagieren. Das wollen wir in einem ersten Schritt sichtbar machen. Deshalb laden wir dazu ein, das ehrenamtliche Engagement in unserem Land vor den Vorhang zu holen. In diesem Zusammenhang darf ich aber auch allen unseren ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären ein herzliches Dankeschön sagen. Denn auch sie sind es, die dafür sorgen, dass Niederösterreich funktioniert“, so Landesgeschäftsführer Matthias Zauner.
Die Volkspartei Niederösterreich ruft auf der neuen Kampagnenseite unsere-mitte.at dazu auf, das ehrenamtliche Engagement im Land sichtbar zu machen. Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sind dazu eingeladen, Personen und Vereine zu nominieren, die vorleben, wie gut das Ehrenamt in Niederösterreich funktioniert. Dazu einfach auf der Website die Geschichte erzählen und ein Foto der ehrenamtlichen Tätigkeit hochladen. Unter allen nominierten Ehrenamtlichen werden 5 Wirtshauskultur-Gutscheine im Wert von 100 Euro verlost, unter allen nominierten Vereinen werden 3 Mal 1.000 Euro für die Vereinskassa verlost. Die Aktion läuft bis 31. März 2024.
